12. Spezielle Regelungen für die Miete von Drohnen, E-Bikes, E-Scooter,Grover cash und, Digitale Produkte und Sonderkaufpreis

12.1 Spezielle Regelung für Nutzung von Drohnen

Bei der Nutzung von Drohnen sind die dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen ebenso einzuhalten wie die Bedienungsvorschriften des Herstellers.

Du hast sicherzustellen, dass du

• über alle erforderlichen Nachweise und Erlaubnisse verfügst, die nach geltendem Recht, insbesondere den EU-Verordnungen Nr. 2018/1139, Nr. 2019/945 und Nr. 2019/947, dem deutschen Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und der Luftverkehrsordnung (LuftVO) erforderlich sind (wie z.B. einen „EU-Kompetenznachweis“ oder ein „EU-Fernpiloten-Zeugnis“ [„Drohnenführerschein“]);

• mit dem vom Hersteller erstellten Benutzerhandbuch vertraut bist;

• geltende Registrierungspflichten, insbesondere gem. Art. 14 der EU-VO 2019/947 einhältst, d.h. dich insbesondere als Drohnen-Betreiber beim Luftfahrt-Bundesamt registrierst und deine Registrierungsnummer auf der Drohne anbringst (welche vor Rückgabe der Drohne an Grover wieder abzulösen ist);

• sämtliche Pflichten als Betreiber von Drohnen gem. dem Anhang der EU-Verordnung Nr. 2018/947 einhältst, wozu insbesondere folgende Pflichten gehören:

12.1.1 UAS.OPEN.050 Verantwortung des UAS-Betreibers

Du als UAS-Betreiber musst alle nachstehenden Anforderungen erfüllen: du musst Betriebsverfahren ausarbeiten, die an die Art des Betriebs und das damit verbundene Risiko angepasst sind.

• du musst dafür sorgen, dass bei jedem Betrieb der Funkfrequenzbereich effizient genutzt wird und dessen effiziente Nutzung fördern, um schädliche Störungen zu vermeiden.

• du musst für jeden UAS-Betrieb einen Fernpiloten benennen.

• du musst gewährleisten, dass die Fernpiloten sowie alle sonstigen Personen, die Aufgaben zur Unterstützung des Betriebs wahrnehmen, mit dem vom Hersteller des Model Cancellation Policy UAS erstellten Benutzerhandbuch vertraut sind und

• über ausreichenden Sachverstand in der Unterkategorie des beabsichtigten UAS-Betriebs nach den Punkten UAS. OPEN.020, UAS.OPEN.030 bzw. UAS.OPEN.040 verfügen, um ihre Aufgaben wahrzunehmen, oder, sofern es sich um anderes Personal als die Fernpiloten handelt, einen vom Betreiber ausgearbeiteten Lehrgang zur Ausbildung am Arbeitsplatz abgeschlossen haben,

• mit den Verfahren des UAS-Betreibers völlig vertraut sind,

• die für den beabsichtigten UAS-Betrieb relevanten Informationen erhalten, die von dem Mitgliedstaat nach Artikel 15 für die geografischen Gebiete veröffentlicht wurden, in denen der Betrieb durchgeführt werden soll.

• Je nach Sachlage und abhängig vom vorgesehenen Betriebsort musst du die im Geo-Sensibilisierungssystem enthaltenen Informationen aktualisieren.

12.1.2 Verordnung (EU) 2019/945

Du musst im Falle eines Betriebs mit einem unbemannten Luftfahrzeug einer der in den Teilen 1 bis 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 festgelegten Klassen gewährleisten, dass

• dem UAS die entsprechende EU-Konformitätserklärung mit den Angaben der jeweiligen Klasse beiliegt, und

• das entsprechende Klassen-Identifizierungskennzeichen auf dem unbemannten Luftfahrzeug angebracht ist.

12.1.2 Darüberhinaus

• Musst du dafür sorgen, dass bei einem UAS-Betrieb in der Unterkategorie A2 oder A3 alle beteiligten Personen, die sich in dem Betriebsgebiet aufhalten, über die Risiken informiert wurden und der Teilnahme ausdrücklich zugestimmt haben.

• Die Vorschriften zum Mindestalter einhältst (in der Regel müssen Fernpiloten gem. Art.9 Abs. 1 der EU-VO 2019/947 16 Jahre alt sein);

• die für Drohnen gesetzlich zulässige Aufstiegshöhe beachtest;

• Vorschriften beachtest, die den Aufstieg und Betrieb von Drohnen an bestimmten Orten und in bestimmten Zonen und Situationen verbieten;

• bei der Nutzung die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtest, d. h. insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass du die Drohne – soweit nicht ausnahmsweise etwas anderes gilt – nur in Sichtweite steuerst, die Nutzung von Drohnen über

• Menschenansammlung und bei schlechten Wetterbedingungen unterlässt, das Fliegen einer Drohne unter Alkoholeinfluss unterlässt; und

• bei der Anfertigung, Veröffentlichung und Verbreitung von Bild- und Filmaufnahmen unter Einsatz von Drohnen datenschutzrechtliche Vorschriften einhältst und die persönlichkeitsrechtlichen Belange der Abgebildeten beachtest.

Grover weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Drohne ein Luftfahrzeug im Sinne des LuftVG ist, mit der Folge, dass den Kunden aufgrund seiner alleinigen Verfügungsgewalt über die Drohne als Halter eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung trifft und der Abschluss und Nachweis einer Haftpflichtversicherung gesetzlich verpflichtend ist. Während der Mietdauer ist ausschließlich der Kunde Halter der Drohne.

Für Schäden, die sich aus der Nichtbeachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der unsachgemäßen Nutzung der Drohne ergeben, haftet ausschließlich der Kunde.

Der Kunde wird Grover von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die gegen uns aufgrund der Nutzung der vermieteten Drohne geltend gemacht werden, außer den Kunden trifft bei Entstehung der Ansprüche kein Verschulden.

12.2 Spezielle Regelung für Verträge über E-Scooter:

Bei der Nutzung und dem Betrieb von E-Scootern sind die für die Nutzung und für die Teilnahme von E-Scootern im öffentlichen Verkehr geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und die Bedienungsvorschriften des Herstellers.

12.2.1 Voraussetzungen für den Kunden

Der Kunde soll

• mindestens 18 Jahre alt oder volljährig sein;

• Erfahrung oder Mindestkenntnisse im Fahren von E-Scootern haben;

• mit der Bedienung und der sicheren Anwendung von E-Scootern vertraut sein sowie

• eine angemessene physische und mentale Fitness für das Fahren des E-Scooters besitzen;

• Kenntnis der Verkehrsregeln der Stadt sowie der Regeln und lokalen, kommunalen und staatlichen Gesetze bezüglich der Verwendung und des Fahrens des E-Scooters haben.

12.2.2 Pflichten des Kunden

Du hast sicherzustellen, dass du

• den E-Scooter ausschließlich in dem öffentlichen Straßenverkehr Deutschlands fährst und benutzt;

• dich vor der Nutzung des E-Scooters nach den gesetzlichen Vorschriften und

• Voraussetzung für die Nutzung des E-Scooters ausführlich erkundigst; über eine für die Nutzung des E-Scooters hinreichende Haftpflichtversicherung nach den gelten

• Vorschriften verfügst und den​ Versicherungsschein für die von Grover bereitgestellte Kfz-Haftpflichtversicherung bei der Nutzung immer bei dir trägst. Bei der Miete des E-Scooters schließt Grover als Versicherungsnehmer eine Kfz-Haftpflichtversicherung für dich ab. Der Versicherungsschein wird dir gleichzeitig mit der Übergabe des E-Scooters zur Verfügung gestellt;

• dich mit dem E-Scooter gut vertraut machst, bevor du den E-Scooter nutzt;

• den E-Scooter vor Nutzung regelmäßig überprüfst;

• bei der Nutzung die im Straßenverkehr erforderliche Sorgfalt beachtest;

• den E-Scooter nur auf den vorgesehenen Strecken und mit Bedacht fährst;

• bei dem Betrieb des E-Scooters Protektoren benutzt, um deine Sicherheit zu gewährleisten;

• den E-Scooter immer richtig einstellst (Höhe der Lenkstange, festgezogene Schrauben, usw.);

• stets vorausschauend und vernünftig fährst, um dich selbst und andere nicht zu gefährden.

Du darfst keine Sprünge oder gefährliche Tricks mit dem E-Scooter machen.

Du solltest Nachtfahrten vermeiden. Bei Nachtfahrten bist du gemäß § 17 StVO verpflichtet, die Beleuchtung einzuschalten.

Bei sehr schlechten Straßenverhältnisses solltest du langsam fahren oder ggf. absteigen und schieben.

Du darfst den E-Scooter nicht fahren, wenn die Straße rutschig ist.

Du sollst das Fahren an Regentagen vermeiden. Solltest du im Regen fahren, ist es dringend erforderlich, dass du die Gummi-Verschlusskappe die Ladebuchse richtig verschließt. Du solltest bedenken, dass regennasse Straßen sehr rutschig sein können und es eine zusätzliche Unfallgefahr darstellt.

Du darfst den E-Scooter nicht im Regen oder an dauerhaft feuchten Plätzen stehen lassen.

Wenn der E-Scooter gerade nicht geladen wird, solltest du immer sicherstellen, dass die Gummikappe die Ladebuchse verschließt. Dadurch ist eine Dichtigkeit gewährleistet.

Der E-Scooter darf nicht unter -5 °C und über 45 °C Außentemperatur benutzt werden.

Du solltest den E-Scooter alle drei Monate durchchecken, eventuell Gelenke nachfetten oder Schrauben nachziehen.

Der E-Scooter darf nur mit einem Maximalgewicht von 100 kg und mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h gefahren werden.

Du darfst keine Gegenstände transportieren, die dich daran hindern, den E-Scooter sicher zu fahren.

Für Schäden, die aus der Nichtbeachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der unsachgemäßen Nutzung des E-Scooters ergeben, haftest ausschließlich du.

Die gleichzeitige Anmietung mehrerer E-Scooter durch einen Kunden ist ohne ausdrückliche Genehmigung von Grover nicht erlaubt.

Im Fall der gleichzeitigen Anmietung von mehreren E-Scootern wird die Verantwortung des Kunden für jeden E-Scooter gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden E-Scooter auf den Kunden ausgeweitet mit der Folge, dass der Kunde nicht nur für sich, sondern auch für das Verhalten der anderen Fahrer mit verantwortlich ist .

Du akzeptierst und bestätigst, dass:

• der Betrieb und die Fahrt in der Stadt mit einem E-Scooter ein Risiko für dich selbst bedeutet, da die Gefahr eines Unfalls besteht. Du bist daher verpflichtet, während der Fahrt mit dem E-Scooter die gebotene Sorgfalt walten zu lassen.

• du allein dafür verantwortlich bist, einen Helm und / oder andere zugelassene Schutz- und Sicherheitsausrüstung oder Zubehör zu beschaffen und zu verwenden. Die Verwendung eines Helms und / oder anderer Schutzausrüstung schließt das Verletzungsrisiko bei einem Unfall nicht aus.

• du verantwortlich für Schäden bist, die du anderen Menschen während der Benutzung oder des Besitzes des E-Scooters zufügst.

Du darfst den E-Scooter nicht an Dritte vergeben oder verleihen. Wenn du den E-Scooter einem Dritten übergeben oder verliehen hast, liegt ein Schaden oder Vorfall, der durch den E-Scooter entsteht oder dem E-Scooter zugrunde liegt, in deiner Verantwortung.

Der E-Scooter ist elektronisch betrieben. Es dürfen niemals mehrere Personen gleichzeitig fahren.

Du darfst keine weiteren Personen mit dem E-Scooter transportieren.

Du darfst den E-Scooter nicht unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder anderen Substanzen nutzen, die deine Fähigkeit, mit dem E-Scooter zu fahren und ihn zu bedienen, beeinflussen können.

Du darfst während der Nutzung des E-Scooters keine mobilen Geräte zu verwenden, einschließlich der Verwendung von elektronischen Geräten, um Musik zu hören Telefonate zu führen oder andere Dienste zu nutzen, die dich ablenken und einen sicheren Umgang mit dem E-Scooter verhindern.

Du darfst den E-Scooter nicht verwenden, wenn ein offensichtlicher technischer Defekt vorliegt.

Du darfst den E-Scooter in keiner Weise modifizieren oder verändern.

Du darfst keine Aufkleber oder andere Elemente auf dem E-Scooter anbringen und kein Zubehör, Teile oder Komponenten des E-Scooters entfernen oder zerbrechen.

Du darfst keine Straftaten mit dem E-Scooter begehen.

Du sollst den E-Scooter in autorisierten Bereichen parken.

Sollte der E-Scooter wegen Parken in einem nicht autorisierten Bereich von den zuständigen Behörden entfernt und im entsprechenden Fahrzeugdepot deponiert werden, übernimmt der Kunde, neben der entsprechenden Geldbuße, die Kosten für die Rückholung des E-Scooters.

12.2.3 Unfälle

Für den Fall, dass du in einen Unfall verwickelt bist, solltest du die Polizei kontaktieren und Grover so schnell wie möglich über den Unfall sowie die dem E-Scooter erlittenen Schäden informieren.

Du übernimmst im Falle eines von dir verschuldeten Unfalls die rechtliche Verantwortung für jegliche aus dem Unfall entstandenen Personen- und Sachschäden insbesondere auch Schäden, die Dritten entstehen. . Grover ist berechtigt, dir Kosten für Reparatur- oder Wiederbeschaffung des E-Scooters sowie an Dritte gezahlte Beträge für Schäden, die du zu vertreten hast, , in Rechnung zu stellen und mit offenen Forderungen zu verrechnen.

12.2.4 Diebstahl

Wird der E-Scooters oder eines seiner Zubehörteile oder Komponenten während der Mietdauer gestohlen, musst du Grover umgehend schriftlich informieren. Du musst den zuständigen Behörden und den jeweiligen Versicherer einen entsprechenden Bericht vorlege, bzw. eine Anzeige erstatten.

Eine Kopie der Anzeige ist innerhalb von 24 Stunden nach Aufgabe an uns zu senden.

12.2.5 Geldbuße, Strafen und Sanktionen

Der Kunde haftet für Gesetzesverstöße, insbesondere Verkehrs- und Ordnungswidrigkeiten während der Nutzungszeit und im Zusammenhang mit dem Abstellen des Fahrzeugs. Der Kunde ist verpflichtet, Grover von sämtlichen Buß- und Verwarngeldern, Gebühren, Kosten und anderen Auslagen freizustellen, die anlässlich vorgenannter Verstöße, Behörden oder Gerichte oder sonstige Dritte von Grover erheben.

Grover behält sich zur Verteidigung seiner Interessen das Recht vor, den Kunden gegenüber den Behörden, bzw. der öffentlichen Verwaltung zu identifizieren, wenn eine Straßenrechtsverletzung begangen wurde (u. a. Verkehrsverstoß).

Grover kann vom Kunden die Kosten verlangen, die aus den von ihm begangenen Verstößen resultieren, darunter Bußgelder, Strafen und die von Grover übernommenen Rechtskosten. Bei begangen Ordnungswidrigkeiten erheben wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 60€.

Das Ausbleiben oder die Weigerung der Zahlung für die vom Kunden geschuldeten und unter 13.2.5 genannten Beträge berechtigt uns zur außerordentlichen Kündigung. Die gerichtliche Geltendmachung weiterer Ansprüche für entstandene Schäden und Verluste bleibt vorbehalten.

12.3 Spezielle Regelungen für Verträge über E-Bikes

Bei der Nutzung und dem Betrieb von Fahrrädern mit Elektromotorunterstützung, die § 1 Abs. 3 S. 1 StVG unterliegen (im Folgenden E-Bikes), sind die für die Nutzung und für die Teilnahme von E-Bikes am öffentlichen Verkehr geltenden gesetzlichen Bestimmungen und die Bedienungsvorschriften des Herstellers einzuhalten.

12.3.1 Voraussetzungen für den Kunden

Als Kunde solltest du

•  mindestens 18 Jahre alt sein;

• mit der Bedienung und der sicheren Nutzung von E-Bikes vertraut sein;

• eine angemessene physische und psychische Fitness für das Fahren des E-Bikes besitzen sowie

• über Kenntnis der anwendbaren Gesetze und Bestimmungen, insbesondere der geltenden Verkehrsregeln, verfügen; die von Grover vermieteten E-Bikes gelten verkehrsrechtlich als Fahrräder – du musst insbesondere mit den für Fahrradfahrer geltenden Verkehrsregeln vertraut sein und diese beachten.

12.3.2 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Du hast sicherzustellen, dass du

• das E-Bike ausschließlich in dem Land fährst und nutzt, in dem der Mietvertrag geschlossen oder die Ware geliefert wurde;

• dich vor der Nutzung nach den gesetzlichen Vorschriften für die Nutzung von E-Bikes ausführlich erkundigst;

• sämtliche anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen einhältst;

• über eine private Haftpflichtversicherung verfügst, die die Nutzung von E-Bikes umfasst, und

• dich vor der Nutzung mit dem E-Bike vertraut machst, es regelmäßig überprüfst und auf deine Bedürfnisse einstellst (Sattel, Lenker etc.).

Vor der Rückgabe des E-Bikes an Grover musst du als Kunde das E-Bike von der jeweiligen App entkoppeln. Passiert dies nicht, trägst du die Kosten für die Entsperrung (einschließlich etwaiger zusätzlicher Bußgelder) gemäß Abschnitt 5.5.

Bei der Nutzung des E-Bikes darfst du das vom Hersteller (z. B. in der Bedienungsanleitung) vorgegebene Höchstgewicht (Fahrer inklusive transportierter Gegenstände) nicht überschreiten.

Du darfst das E-Bike nur bei den vom Hersteller (z. B. in der Bedienungsanleitung) freigegebenen Außentemperaturen nutzen.

Du musst bei der Nutzung des E-Bikes die im Straßenverkehr erforderliche Sorgfalt, Rücksichtnahme und Vorausschau anwenden; du darfst weder dich selbst noch sonstige Verkehrsteilnehmer gefährden.

Du darfst das E-Bike nicht nutzen, wenn ein technischer Defekt erkennbar ist.

Du darfst das E-Bike nicht an Orten und Stellen abstellen, an denen das Abstellen nicht erlaubt ist. Handelst du dieser Verpflichtung zuwider und wird das E-Bike deshalb von bzw. im Auftrag einer Behörde oder berechtigten Privatperson entfernt, so trägst du die dabei sowie für die Rückholung anfallenden Kosten (einschließlich etwaiger Geldbußen).

Bezüglich des Fahrradschlosses hast du folgende Möglichkeiten:

• verwende ein Schloss,

•  miete ein Schloss von uns und nutze es oder

•  kaufe ein Schloss und nutze es.

Du musst das E-Bike stets sicher abschließen (wenn möglich durch Anschließen an einen fest am Boden befestigten Gegenstand).

Du solltest das E-Bike nicht im Regen oder an einem feuchten Ort abstellen.

Wenn du das E-Bike nicht nur kurzzeitig abstellst, musst du dafür sorgen, dass das E-Bike und die empfindlicheren Komponenten, wie der Akku, an einem sicheren und mäßig temperierten Ort gelagert werden.

Du musst den Akku stets auf einer feuerfesten Unterlage lagern.

Beim Aufladen des E-Bikes musst du die Anweisungen des Herstellers beachten. Ausgekühlte Akkus musst du vor Beginn des Ladevorgangs zuerst auf Zimmertemperatur bringen. Du musst den Ladevorgang beaufsichtigen und darfst den Akku nur mit dem Ladegerät des Herstellers laden. Ist der Akku beschädigt oder heruntergefallen, darf er nicht geladen werden.

Du musst die Ladebuchse außerhalb des Ladevorgangs stets mit der Gummikappe dicht verschließen.

Es ist dir untersagt,

• an dem E-Bike irgendwelche Veränderungen oder Manipulationen an dessen Software oder Elektronik vorzunehmen; dies gilt insbesondere für Veränderungen, die dazu führen können, dass das E-Bike nicht mehr als Fahrrad gemäß § 1 Abs. 3 StVG, sondern als Kraftfahrzeug gemäß § 1 Abs. 2 StVG gilt (z. B. Veränderungen, die das elektrisch unterstützte Erreichen von höheren Geschwindigkeiten als 25 km/h ermöglichen); solche Veränderungen können zur Strafbarkeit führen (z. B. nach § 21 StVG – Fahren ohne Fahrerlaubnis – oder § 6 PflVG – Verstoß gegen die Versicherungspflicht);

• an dem E-Bike bleibende kosmetische Veränderungen vorzunehmen (z. B. Aufkleber anzubringen) oder Teile, Komponenten und Zubehör zu entfernen, es sei denn, Grover hat dies in schriftlicher Form genehmigt;

• das E-Bike zu nutzen, wenn du unter dem Einfluss von Alkohol oder sonstigen Rauschmitteln stehst, die deine Fähigkeit, das E-Bike sicher zu führen, beeinflussen könnten;

• das E-Bike an Dritte weiterzugeben oder diesen die Nutzung zu erlauben; nutzen dritte Personen mit deinem Wissen und Einverständnis das E-Bike und entstehen bei dieser Nutzung Sach- oder Personenschäden (einschließlich an dem E-Bike), so trägst du dafür die Verantwortung;

• das E-Bike für den Transport von weiteren Personen zu verwenden, es sei denn, es handelt sich um die nach § 21 Abs. 3 StVO erlaubte Mitnahme von Kindern bis zum 7. Geburtstag auf einem sicheren Kindersitz;

• das E-Bike für den Transport von Gegenständen zu verwenden, wenn dies deine Fähigkeit, das E-Bike sicher zu führen, negativ beeinflussen könnte;

•  das E-Bike bei der Begehung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zu nutzen und

•  an Rennen oder Wettkämpfen jeglicher Art teilzunehmen.

Wir empfehlen dir,

• angemessene Schutzbekleidung (v. a. einen Helm) zu tragen; verwendest du keinen Helm und kommt es zu einem Unfall, so besteht nicht nur die Gefahr schwererer Verletzungen, sondern auch die Möglichkeit, dass deine Schadensersatzansprüche geringer ausfallen, weil das Nichttragen eines Helmes dir als Mitverschulden angelastet wird;

• das E-Bike nicht bei schlechten, die Sicherheit gefährdenden Straßen- und Wetterverhältnissen zu nutzen;

• das E-Bike nicht auf glatten oder rutschigen Straßen zu nutzen und

• das E-Bike für Nachtfahrten nur in Einklang mit den anwendbaren Gesetzen und Bestimmungen, insbesondere den geltenden Verkehrsregeln, zu nutzen.

Du hast zur Kenntnis genommen und bestätigst, dass

• das E-Bike aufgrund seines gegenüber gewöhnlichen Fahrrädern erhöhten Gewichts und der motorgestützten Beschleunigung größere Risiken birgt;

• es zu einem Brand des im E-Bike verwendeten Akkus kommen kann;

• du die alleinige Verantwortung für Schäden trägst, die durch die unsachgemäße Nutzung des E-Bikes oder die Nichtbeachtung der hier niedergelegten Pflichten und Obliegenheiten sowie insbesondere der gesetzlichen Bestimmungen entstehen;

• Grover keine Verantwortung für den Diebstahl oder Verlust des E-Bikes, seiner Komponenten oder Zubehörteile übernimmt und in solchen Fällen keinen Ersatz (oder Kostenersatz) leistet.

12.3.3 Schäden und Unfälle

Kommt es zu einem Unfall oder zu Schäden an dem E-Bike, seinen Komponenten oder Zubehörteilen, so musst du Grover hierüber schnellstmöglich (in der Regel binnen 24 Stunden ab Eintritt bzw. Kenntnis) informieren (Mitteilungspflicht).

Im Falle eines Schadens musst du dich an das lokale Netzwerk von Reparaturpartnern der Marke wenden, du bist für die Zahlung verantwortlich und könntest gemäß der Schaden- und Verlustbedingungen von Grover (12.) entschädigt werden. Falls die Reparaturkosten höher als 100 € sind, benötigst du eine schriftliche Genehmigung von Grover. Du bist für Schäden verantwortlich, die durch eine schuldhafte Verletzung der Mitteilungspflicht eintreten. Wenn du in einen Unfall verwickelt bist, solltest du die Polizei kontaktieren.

Du übernimmst im Falle eines von dir verschuldeten Unfalls die rechtliche Verantwortung für jegliche aus dem Unfall entstandenen Personen- und Sachschäden, insbesondere auch Schäden, die Dritten entstehen. Grover ist dann berechtigt, dir Kosten für Reparatur oder Wiederbeschaffung des E-Bikes in Rechnung zu stellen und ggf. mit offenen Forderungen zu verrechnen.

Bei Garantiefällen ist die Marke für die Reparatur/den Ersatz des mangelhaften Mietgegenstandes und/oder Zubehörs verantwortlich. In jedem Fall, in dem der Rahmen des E-Bikes ausgetauscht/ersetzt werden muss, hast du Grover zu benachrichtigen und das untaugliche Fahrzeug zurückzugeben. Grover wird dir dann ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung stellen.

12.3.4 Diebstahl und Verlust

Kommt es während der Mietdauer zum Verlust oder Diebstahl des E-Bikes, seiner Komponenten oder Zubehörteile, musst du Grover umgehend (in der Regel binnen 24 Stunden ab Bekanntwerden) schriftlich informieren. Grover ist nicht verpflichtet, Ersatz für Verlust oder Diebstahl zu leisten. Du musst den Diebstahl bei der zuständigen Behörde anzeigen und Grover binnen 24 Stunden nach Erstattung der Anzeige eine Kopie davon zukommen lassen. Im Falle eines Verlustes von E-Bikes werden, unabhängig von dem Bestand einer Grover Care oder Grover Care Premium Abdeckung, zusätzlich 199,00 EUR berechnet.

12.3.5 Geldbuße, Strafen und Sanktionen

Du bist als Kunde allein verantwortlich für die von dir begangenen Verstöße gegen Straßenverkehrsregeln und sonstige einschlägige Bestimmungen in Zusammenhang mit der Nutzung des E-Bikes. Du trägst alle daraus resultierenden Bußgelder, Sanktionen und Strafen.

Grover behält sich zur Verteidigung seiner Interessen das Recht vor, dich gegenüber den Behörden zu identifizieren.

12.4. Bedingungen des Grover-Cash-Belohnungsprogramms

Bei Grover Cash handelt es sich um virtuelles Guthaben, das du verdienen und einlösen kannst, um deine Technik-Miete zu bezahlen. Es gelten hierfür die in dieser Ziffer 13.3. aufgeführten Bedingungen für das Grover-Cash-Belohnungsprogramm (im Folgenden die „Programmbedingungen“). Grover Cash wird in EUR ausgewiesen (so kannst du etwa mit Grover Cash im Wert von 10 EUR eine Zahlung über 10 EUR auf deine Technik-Miete leisten).

Grover Cash kannst du verdienen, indem du die Grover-Karte verwendest (siehe Abschnitt 13.3.1.) oder uns erfolgreich an neue Kunden weiterempfiehlst (siehe Abschnitt 13.3.2.).

12.4.1. Grover Cash verdienen mit der Grover-Karte

Bei Grover Cash handelt es sich um virtuelles Guthaben, das du verdienen und einlösen kannst, um deine Technik-Miete für Mietgegenstände zu bezahlen. Es gelten hierfür die in dieser Ziffer 12.4. aufgeführten Bedingungen für das Grover-Cash-Belohnungsprogramm (im Folgenden die „Grover Cash Programmbedingungen“). Grover Cash wird in EUR ausgewiesen (so kannst du etwa mit Grover Cash im Wert von 10 EUR eine Zahlung über 10 EUR auf deine Technik-Miete leisten).

Grover Cash kannst du verdienen, indem du uns erfolgreich an neue Kunden weiterempfiehlst (siehe Abschnitt 12.4.1.).

12.4.1.  Grover Cash durch erfolgreiche Empfehlungen verdienen

Kunden, die bereits über ein Grover-Konto verfügen (im Folgenden „Bestandskunden“), erhalten Grover Cash, nachdem sie Grover gemäß dem zweiten und dritten Abschnitt des vorliegenden Absatzes natürlichen Personen, die weder gegenwärtig noch zu einem früheren Zeitpunkt Kunde von Grover sind bzw. waren (im Folgenden „Neukunden“), erfolgreich empfohlen haben. Nach einer solchen Empfehlung erhalten auch Neukunden Grover Cash. Dies ist in Absatz 5 dieses Abschnittes geregelt.

Die Höhe des Guthabens für erfolgreiche Empfehlungen (im Folgenden „Empfehlungsguthaben“) ist in Ziffer 1.1 des Anhangs zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm geregelt. Damit eine Empfehlung erfolgreich ist, muss (i) der Bestandskunde einen personalisierten Link an einen Neukunden schicken, (ii) der Neukunde den Link nutzen, um mit Grover einen Vertrag über einen Mietgegenstand abzuschließen (wobei sich Grover das Recht auf Überprüfung der Daten und der Bonität des Neukunden gemäß diesen AGB vorbehält) und (iii) der Neukunde seine erste Miete zahlen. Die Empfehlungsprämie wird dem Bestandskunden 14 (vierzehn) Tage nach Übergabe des Mietgegenstands an den Neukunden in Form von Grover Cash gutgeschrieben.

Bevor jedoch der personalisierte Empfehlungslink wie oben angegeben versendet werden kann, hat der Bestandskunde unbedingt eine diesbezügliche Einwilligung des beabsichtigten Empfängers einzuholen. Andernfalls haftet der Bestandskunde gegenüber Grover für sämtliche durch den Empfänger aufgrund unerwünschter Kontaktaufnahme gegen Grover geltend gemachten Ansprüche. Darüber hinaus hat der Bestandskunde Grover in einem solchen Fall jedwede Unterstützung zur rechtlichen Abwehr eines solchen Anspruchs zu gewähren. Der Bestandskunde hat Grover jedoch ausschließlich insoweit von sämtlichen derartigen Ansprüchen freizustellen, als er nachweisen kann, dass er diese unerwünschte Kontaktaufnahme nicht zu vertreten hat.

Bestandskunden ist es untersagt, Empfehlungen (i) im Wege von Massen-E-Mails, (ii) an Unbekannte und (iii) in (anderweitig) rechtswidriger Form zu versenden, insbesondere in Form von „Spam“. Empfehlungen zu gewerblichen Zwecken sind Bestandskunden ebenfalls untersagt.

Nach erfolgreichem Abschluss der Empfehlung erhält auch der Neukunde das in Ziffer 1.1 des Anhangs zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm angegebene Empfehlungsguthaben.

Jeder Bestandskunde kann nur eine bestimmte Höchstanzahl an erfolgreichen Empfehlungen durchführen und damit einen Höchstbetrag an Empfehlungsguthaben verdienen. Dies ist in Ziffer 1.2 des Anhangs zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm geregelt.

Die besonderen Bedingungen in Bezug auf das Empfehlungsguthaben, insbesondere auf dessen Wert und den Höchstbetrag, den ein Bestandskunde verdienen kann, sind im Anhang zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm festgelegt und können von Zeit zu Zeit geändert werden. Die veränderten Bedingungen werden dann in Form eines aktualisierten Anhangs zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm veröffentlicht.

Wie hoch das Empfehlungsguthaben ist, das ein Bestandskunde mit einer erfolgreichen Empfehlung verdienen kann, bemisst sich nach dem Zeitpunkt, zu dem der Bestandskunde eine Einladung – den personalisierten Link – an einen möglichen Neukunden versandt hat, und lässt sich in dem zum Zeitpunkt der Einladung geltenden Anhang zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm finden.

12.4.2.  Grover Cash ausgaben

Du kannst Grover Cash ausschließlich für die ausdrücklich in dieser Ziffer 13.3. aufgeführten Zwecke einlösen.

Eine automatische Verrechnung erfolgt nicht. Du entscheidest eigenständig, wann und in welcher Höhe du Grover Cash einlösen möchtest. Du kannst es beispielsweise über die Grover-App für deine Technik-Miete einlösen, wenn du es mit deiner Grover-Karte verdient hast. Wenn du es durch eine Empfehlung verdient hast, kannst du es sowohl auf unserer Webseite www.grover.com als auch über die Grover-App einlösen.

Wie genau du Grover Cash auf deine Technik-Miete anrechnen lassen kannst, erfährst du im Folgenden:

a.  Grover Cash kann ausschließlich für bereits bestehende Mietverträge eingelöst werden, d. h. nicht für die Zahlung der ersten Miete für einen neuen Mietgegenstand.

b.  Für welchen bestehenden Mietvertrag dein Grover Cash eingelöst werden soll, entscheidest du allein.

c.  Du kannst für jede Technik-Miete zwischen 1 EUR und dem monatlich zulässigen Höchstbetrag (im Folgenden der „monatliche Höchstbetrag“) einlösen. Der monatliche Höchstbetrag ist im Anhang zum Grover-Cash-Belohnungsprogramm angegeben. Den einzulösenden Betrag kannst du bis auf 0,01 EUR genau festlegen.

d. Gibst du Grover Cash aus, verringert sich die nächste Monatsmiete um den eingelösten Betrag.

e. Du kannst Grover Cash auch mehrmals für deine nächsten Monatsmieten einsetzen, solange der Gesamtbetrag nicht den monatlichen Höchstbetrag pro Technik-Miete überschreitet. Für wie viele deiner Technik-Mieten du Grover Cash einlöst, ist ganz dir überlassen. Wie viel Grover Cash du für deine verschiedenen Technik-Mieten über die gesamte Mietdauer hinweg einlöst, ist ebenfalls dir überlassen, solange du den monatlichen Höchstbetrag nicht überschreitest.

Grover Cash ist personengebunden und kann nur von dem Kunden, der die Belohnung verdient hat, verwendet werden. Grover Cash ist auch nicht übertragbar. Der Verkauf, der Tausch, die Versteigerung und jedwede andere Form der Übertragung von Grover Cash an Dritte ist nicht gestattet. Auch sind Verhandlungen über den Kauf und Verkauf von Grover Cash, der Erwerb von Grover Cash von Kunden und Dritten und die unbefugte Nutzung von Grover Cash verboten.

Für den Kauf von Produkten kann Grover Cash nicht eingesetzt werden. Löst du Grover Cash ein, um deine Technik-Miete zu bezahlen, fließt der eingelöste Betrag nicht in die Berechnung des Kaufpreises ein.

12.4.3.  Verfall von Grover Cash (Verlust ohne Einlösung)

Grover Cash verfällt 36 (sechsunddreißig) Monate nach Ablauf des Quartals, in dem das Guthaben gewährt wurde. Du erhältst jedoch mindestens 3 (drei) Monate vor Verfall deines Grover-Cash-Guthabens eine Mitteilung von uns.

12.4.4.  Einstellung, Beendigung und Änderung des Grover-Cash-Belohnungsprogramms

Grover behält sich das Recht vor, das Grover-Cash-Belohnungsprogramm jederzeit ohne Angabe von Gründen und mit einer Frist von 4 Wochen nach entsprechender Mitteilung per E-Mail oder über anderweitige Kanäle einzustellen.

Grover ist berechtigt, das Grover-Cash-Programm vorübergehend vollständig oder für einzelne Kunden auszusetzen bzw. einzuschränken. Auch den Zugang zu einzelnen Kundenkonten darf Grover zur Vorbeugung von Missbrauch und unbefugter Nutzung oder im Falle etwaiger Fehlfunktionen und anderer Störungen vorübergehend aussetzen oder einschränken. Eine solche Einschränkung bzw. Aussetzung erfolgt jedoch stets über einen Zeitraum und in einem Umfang, der den Umständen angemessen ist. Sämtliche Einschränkungen und Aussetzungen teilen wir unseren betroffenen Kunden umgehend mit.

Grover behält sich das Recht vor, die Programmbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, ohne dass jedoch unsere Kunden hierdurch böswillig benachteiligt werden. Sämtliche Änderungen und Ergänzungen daran, wie du Grover Cash verdienen und einlösen kannst, sowie sämtliche anderweitigen Änderungen und Ergänzungen in Verbindung mit Grover Cash teilen wir dir per E-Mail oder über anderweitige Kanäle mit.

12.5. Digitale Produkte

Falls du Digitale Produkte von uns kaufst, gelten auch die folgenden Bestimmungen: Du erwirbst eine limitierte Lizenz durch deinen Kauf. Bei jedem digitalen Produkt ist die Voraussetzung für den Erwerb einer Lizenz deine vorherige Zustimmung zu einem individuellen Endbenutzer-Lizenzvertrag ("EULA"), der zwischen dir und dem Herausgeber des Digitalen Products ("Lizenzgeber") zustande kommt. Deine Lizenz für ein solches digitales Produkt wird dir vom Lizenzgeber des jeweiligen digitalen Produkts gewährt. Der Lizenzgeber behält sich alle Rechte an den digitalen Produkten vor, die dir nicht ausdrücklich gewährt werden.

1. Umfang der Lizenz: Soweit nicht etwas anderes in der geltenden EULA beschrieben ist, darfst du die digitalen Produkte nicht verbreiten oder über ein Netzwerk so zur Verfügung stellen, so dass diese von mehreren Geräten gleichzeitig genutzt werden könnten. Du darfst die digitalen Produkte, einschließlich Produktschlüssel oder Code den du bei dem Erwerb der Lizenz für die Digitalen Produkte erhalten hast, nicht übertragen, weitergeben oder unterlizenzieren.

Soweit nicht etwas anderes in der geltenden EULA beschrieben ist, ist dir untersagt

A) die digitalen Produkte, Updates oder Teile davon, einschließlich der Produktschlüssel, zu kopieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zu versuchen, den Quellcode abzuleiten, modifizieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen;

B) Handlungen vorzunehmen die im Gegensatz zu dieser EULA stehen;

C) Produkte, Komponente der Produkte oder Materialien in irgendeiner Weise zu kopieren oder anderweitig zu vervielfältigen;

D) ein digitales Produkt, einer Komponente eines digitalen Produkts oder eines Materials in irgendeiner Weise zu modifizieren, zu verändern, manipulieren oder den Inhalt zu reduzieren; oder

E) einen Computervirus oder einen anderen unerlaubten Code in ein digitales Produkt, ein Material oder ein System eines Anbieters einzuführen. Darüber hinaus, darfst du ohne vorherige, schriftliche Genehmigung von Grover, den Verkauf eines digitalen Produkts, oder einer Komponente davon, nicht mit einem nicht autorisierten Produkt eines Drittanbieters so verknüpfen oder so bündeln, dass die Wahrscheinlichkeit einer Verwechslung in Bezug auf die Quelle oder den Ursprung der digitalen Produkte entstehen könnte.

2. Zustimmung zur Verwendung von Daten: Du erklärst dich damit einverstanden, dass der Lizenzgeber technische Daten/Informationen sammelt und verwendet, um die Bereitstellung von Software-Updates, Produktsupport und andere Dienstleistungen für dich (falls zutreffend) im Zusammenhang mit den digitalen Produkten zu ermöglichen.

Der Lizenzgeber kann diese Informationen, solange diese in einer Form vorliegen, die dich nicht persönlich identifizieren, zur Verbesserung seiner Produkte oder zur Bereitstellung von Dienstleistungen oder Technologien für dich verwenden.

Grover wird zusätzlich, in Übereinstimmung mit seinen Datenschutzrichtlinien, Metadaten über deinen Kauf des digitalen Produkts erfassen.

12.6. Sonderkaufpreis

Kunden können - sofern sie sich dafür qualifiziert haben - den Mietgegenstand nach der Mindestmietzeit erwerben. Der jeweilige Kaufpreis wird erst festgelegt, wenn du den Kauf tätigen möchtest, da dieser von individuellen Faktoren wie Modell, ursprünglichem Kaufpreis und Restwert des Geräts abhängig ist ("Sonderkaufpreis").

Für weitere Informationen über den Sonderkaufpreis wende dich bitte direkt an den Kundenservice, der dir entsprechende Details und ein Angebot zusenden wird.

Der gekaufte Mietgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Grover. Du bist verpflichtet, den Mietgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises von den Rechten Dritter freizuhalten.

Solltest du von deinem Kauf zurücktreten wollen, ist dein Widerrufsrecht in Ziffer 6 festgelegt. Wenn du zurücktrittst, bist du verpflichtet, den Mietgegenstand gemäß Ziffer 6 an uns zurückzusenden.